| Stabilitätserhaltung sei eine "mühsame" Aufgabe |
| 2009/09/15 |
|
Die Sicherheit in Beijing müsse während der Feier zum 60. Gründungstag der Volksrepublik China um jeden Preis gewahrt bleiben, so die Forderung eines hochrangigen Funktionärs. Ein hoher Führer der kommunistischen Partei Chinas forderte konkrete Maßnahmen zur Erhaltung der Stabilität, da dies eine "mühsame" Aufgabe sei. Zhou Yongkang ist Mitglied des Ständigen Komitees des Zentralkomitees des Politbüros der kommunistischen Partei Chinas. Er machte die Forderung, nachdem er einen Report über die Sicherheitsvorkehrungen im Vorfeld der Nationaltagsferien und Angesichts der angespannten Situation in den autonomen Regionen Xinjiang und Tibet gehört hat. "Während die soziale Situation im Großen und Ganzen stabil ist, gibt es in unserem Land doch große Herausforderungen bei der Stabilitätsbewahrung, und die sind mühsam", so Zhou. Die wichtigste Aufgabe bestünde darin, die Stabilität in der Hauptstadt zu wahren, so Zhou. In Beijing werden am 1. Oktober nämlich riesige Volksfeste zur Feier des 60. Gründungstages der Volksrepublik China abgehalten werden. Zhou forderte die Politiker und Sicherheitsbeauftragten dazu auf, sich "vollständig auf die kompliziertest mögliche Situation" vorzubereiten, um einen friedlichen Ablauf der Ferien sicher zu stellen. Er bezeichnete die Sicherheitskampagne als "Volkskrieg" und forderte die Gebiete rund um Beijing herum dazu auf, ihre Sicherheitsvorkehrungen zu verbessern und sämtliche Faktoren, die der Stabilität schaden könnten, "rigoros auszurotten." Zhou erklärte aber auch, dass das Bewahren der Sicherheit in Xinjiang, wo vor Kurzem Spritzennadelattacken für Angst und Schrecken führten und Massenproteste zufolge hatten, ebenfalls wichtig sei. In Xinjiang kosteten gewaltsame Aufstände am 5. Juli 197 Menschen das Leben. |