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Eine Neugestaltung der Weltwirtschaft durch Reform, Öffnung und Kooperation
Spezielles Grußwort von Ministerpräsident Li Keqiang an das 44. Jahrestreffen des WEF

Mit dem Eintritt in ein neues Jahr keimt neue Hoffnung. Das Weltwirtschaftsforum in Davos als Barometer und wichtige Brainstorming-Plattform der globalen Wirtschaft sollte in einer Situation, in der sich für die Weltwirtschaft neue, positive Anzeichen auftun, gleichzeitig aber auch Unsicherheitsfaktoren bestehen, einem breiten Austausch von Ideen, der Übertragung von Vertrauen und der Bereitstellung guter Strategien dienen.

China ist das größte Entwicklungsland und Mitglied einer Reihe von multilateralen Wirtschaftsorganisationen wie G20 und APEC, und damit haben der aktuelle Zustand und die Entwicklungstendenz seiner Ökonomie einen gewichtigen Einfluss auf die Weltwirtschaft. Chinas Wirtschaft entwickelt sich derzeit unter Wahrung der Stabilität qualitativ und quantitativ gut. 2013 wuchs Chinas BIP um 7,7% und hat damit im globalen Rahmen eine mittlere bis hohe Wachstumsrate beibehalten.

Der Anstieg der Verbraucherpreise konnte auf 2,6% eingegrenzt werden, die Anzahl der Neubeschäftigten in den Städten erreichte 13 Millionen, die höchste Zahl seit vielen Jahren. Das verfügbare Einkommen der städtischen Bevölkerung und das Nettoeinkommen der Landbevölkerung wuchsen real um 7% respektive 9,3%. Die Wirtschaft zeigte im Ganzen mit einem relativ hohen Wachstum und relativ stabilen Preisen sowie einem Zuwachs bei den Arbeitsplätzen und den Einkommen ein positives Bild. Chinas Verbindung mit der Weltwirtschaft ist noch enger geworden, die Zusammenarbeit noch breiter.

Chinas Import und Export sowie seine Nutzung ausländischen Kapitals sind im vergangenen Jahr beträchtlich gewachsen, wobei die Importe sich auf die Marke von 2 Billionen US-Dollar zubewegen. Die Auslands-Direktinvestitionen chinesischer Firmen wiederum übertrafen 90 Milliarden US-Dollar. Vor dem Hintergrund der Ausläufer der internationalen Finanzkrise, der noch ausbleibenden Erholung der Weltwirtschaft sowie der Transformation und dem Upgrading der Wirtschaftsstruktur Chinas ist dies eine alles andere als selbstverständliche Erfolgsbilanz. Sie beweist erneut die Belastbarkeit und die Vitalität der chinesischen Wirtschaft.

Noch wichtiger an diesen Daten ist, dass wir letztes Jahr angesichts einer schlechten Weltwirtschaftskonjunktur und angesichts einer Phase des Abwärts-Drucks in unserer heimischen Wirtschaft, der manche im Ausland schon von einer "harten Landung" Chinas sprechen ließ, keine Politik der kurzfristigen Anreize betrieben haben, keine Ausweitung des Defizits, keine Lockerung des Geldhahns. Vielmehr haben wir tatkräftig und aktiv unter der Devise "Stärkung der Vitalität, Stabilisierung der Erwartungen, Anschub der Transformation"eine innovative Makrosteuerung angewandt und sind so der Herausforderung begegnet.

Erstens: Ausgehend von Reform und Öffnung haben wir dem richtigen Verhältnis zwischen Regierung und Markt mehr Aufmerksamkeit geschenkt, haben nach Kräften die Vereinfachung der Administration und die Delegierung von Zuständigkeiten betrieben, um so die Vorteile der Reformen zu realisieren. Mit Maßnahmen wie der Vereinfachung vieler Genehmigungsprozesse auf allen Regierungsebenen, der stärkeren Liberalisierung der Zinsraten für Darlehen und anderen Finanzreformen, durch das Pilotprojekt der Shanghaier Freihandelszone, durch den Ansatz einer Form von Negativlisten-Verwaltung und durch die Liberalisierung von Marktzugängen haben wir die Vitalität des Marktes und die wirtschaftsimmanenten Triebkräfte angeregt und die private Investitionsbereitschaft gefördert. 2,33 Millionen private Firmen wurden über das Jahr neu registriert, ein Zuwachs von 30% gegenüber dem Vorjahr.

Zweitens: Es wurde ein klarer vertretbarer Spielraum für das Wirtschaftsgeschehen festgelegt, als Minimum 7,5% für die Wachstumsrate und 9 Millionen neue städtische Arbeitsplätze, als Maximum etwa 3,5% beim Preisanstieg. Wenn die Wirtschaft innerhalb dieses vertretbaren Spielraums blieb, dann konnte man eine stabile makroökonomische Politik beibehalten, bei der es in erster Linie um mehr Wachstum und Entwicklung gestützt auf Strukturreformen und Marktkräfte ging. Dies hat in starkem Maß das Vertrauen des Marktes gestärkt und die Erwartungen der Gesellschaft stabilisiert. Seit Beginn des zweiten Halbjahres hat sich der chinesische Purchasing Managers Index oberhalb des neutralen Werts 50 stetig weiter nach oben bewegt.

Drittens: Große Anstrengungen für die Strukturanpassung. Wir gehen besonders die mit einem reichen Potential ausgestatteten, aber bisher vergleichsweise nachhinkenden schwachen Bereiche an, wir bemühen uns um eine raschere Entwicklung des Dienstleistungssektors und haben eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Förderung der Dienstleistungsbranchen IT, Banken, Alterssicherung und Gesundheit ergriffen, gleichzeitig fördern wir nach Kräften neue Branchen wie Energieeinsparung und Umweltschutz. Wir halten fest an der Verbesserung der Binnennachfrage und der Versorgung mittels Strukturanpassung, ebenso halten wir fest am Ausbau der Binnennachfrage bei gleichzeitigem Ausbau der Öffnung nach außen, um so weiterhin die Rolle der Binnennachfrage als Hauptantriebskraft zur Entfaltung zu bringen. Diese Maßnahmen sind kurzfristig von Vorteil, noch größer aber ist ihr langfristiger Nutzen. Im letzten Jahr stand der Dienstleistungssektor bereits für 46,1% des chinesischen BIP und hat erstmals den Sekundärsektor überholt. Der Energieverbrauch pro BIP-Einheit ist letztes Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 3,7% gesunken.

Chinas innovatives Konzept und Verfahren der Makrosteuerung und seine neuen Erfahrungen dabei werden Chinas Wirtschaft helfen, in Zukunft und für längere Zeit weiterhin gute Ergebnisse einzufahren. Außerdem senden in einer Situation, die relativ viele Unsicherheitsfaktoren für die globale Wirtschaft bereithält, und in der die internationalen Märkte auf die Richtung makroökonomischer politischer Maßnahmen der wichtigsten Volkswirtschaften außerordentlich sensibel reagieren, die stabile Finanz- und Währungspolitik Chinas und seine Linie einer vertretbaren Liquidität ein klares Signal zur Stabilisierung der Erwartungen an die Weltmärkte. Auch dies bildet einen verantwortungsbewussten Beitrag Chinas zur Entwicklung der Weltwirtschaft.

Der Grundtenor der chinesischen Wirtschaftspolitik in diesem Jahr ist Wachstum unter Wahrung der Stabilität, Reform und Innovation. Ich bin der Meinung, dass dies mit den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft auf eine Neugestaltung der Weltwirtschaft kongruent ist.

Wir werden entsprechend den Entscheidungen des Dritten Plenums des 18. ZK die Reformen umfassend vertiefen, die Öffnung weiter vorantreiben und an der Kontinuität und Stabilität unserer makroökonomischen Politik festhalten. Wir werden die Binnennachfrage energisch ausbauen und ein stabiles Wachstum fördern. Beim Vorantreiben der Strukturanpassung werden wir unser Augenmerk noch mehr auf höhere Qualität und Effizienz sowie auf das Upgrading legen, ebenso auf die Verringerung der Kluft zwischen Stadt und Land und der Disparität zwischen den Regionen. Wir werden noch wirksamere Maßnahmen einleiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Armutsbekämpfung und für mehr soziale Gerechtigkeit, damit die Früchte unserer Entwicklung der Gesamtheit der Bevölkerung zugute kommen. Eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der chinesischen Wirtschaft wird für die Entwicklung der ganzen Welt Chancen mit sich bringen und neue Triebkräfte bereitstellen.

Der Ausbruch der internationalen Finanzkrise 2008 und der Zustand der in den letzten Jahren unter schwierigen Umständen um eine Erholung ringenden Weltwirtschaft haben vielfältige neue Aufgabenstellungen für die Anpassung und Vervollkommnung des Systems und der Konstellation der Weltwirtschaft mit sich gebracht. Derzeit gibt es zwar nicht wenige Volkswirtschaften, die eine Erholung erkennen lassen, doch es gibt noch viele Unbekannte und viele destabilisierende Faktoren. Tiefgehende Anpassungen und Reformen sind vonnöten. Genau zur rechten Zeit hat man die Diskussionen auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum unter das Motto"Die Neugestaltung der Welt"gestellt.

Wichtig für die Neugestaltung der Weltwirtschaft ist der Aufbau und die Vervollkommnung eines weltweiten Wirtschaftssystems der offenen Kooperation zum gemeinsamen Nutzen und Gewinn. Die internationale Gemeinschaft sollte nach wie vor an einer Richtung der Pluralität, Öffnung, Toleranz und des gemeinsamen Nutzens festhalten, sie sollte die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene internationale politische Ordnung und das Umfeld globalen Friedens weiterhin bewahren, sie sollte weiterhin die multilateralen Handelsorganisationen mit der WTO im Zentrum ihre positive Funktion entfalten lassen, sie sollte regionale Handelsregelungen in den verschiedensten Formen prüfen, und sie sollte sich entschieden gegen Handels- und Investitionsprotektionismus stellen.

Wir sind dafür, dass Volkswirtschaften mit unterschiedlichem Entwicklungsstand und in unterschiedlichen Handelsstadien einen Geist der gegenseitigen Unterstützung pflegen und auf Nullsummenspiele verzichten, um so Hand in Hand mit den gemeinsamen Herausforderungen fertig zu werden. Besonders die entwickelten Ökonomien und die Schwellenländer sollten jeweils ihre eigenen Stärken zur Geltung bringen. Sie sollten eine "doppelte Antriebskraft" und eine von Komplementarität und wechselseitigem Vorteil geprägte gute Konstellation zur Förderung des globalen Wirtschaftswachstums bilden, sie sollten eine neue Konstellation formen für eine von Kooperation und gemeinsamem Vorteil geprägte wirtschaftliche Globalisierung.

Die internationale Lage ist derzeit im Ganzen ruhig und stabil, für den Frieden und die Entwicklung der Welt gibt es sowohl neue Chancen als auch zahlreiche Herausforderungen. China wird als verantwortungsbewusstes großes Land wie bisher unbeirrt seinen Weg der friedlichen Entwicklung weitergehen. Es wird noch mehr Anstrengungen unternehmen, um den gemeinsamen Nutzen der Menschheit zu mehren, es wird für das hohe Ziel der Beförderung von Frieden und Entwicklung in der Welt seinen konstruktiven Beitrag leisten.

China wird entschlossen sein Ziel der Modernisierung weiter verfolgen, es hat die Absicht, weiterhin die Zusammenarbeit mit den Ländern der Welt zu verstärken, um möglichst bald aus dem Schatten der internationalen Finanzkrise herauszutreten und den gesunden Weg eines kräftigen, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstums einzuschlagen. Das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums findet im Winter statt, und das allein ist schon ein Zeichen dafür, dass der Frühling nicht mehr fern ist.

 

(Quelle: www.china-botschaft.de)

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